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Gemeinsame Veranstaltung von ÖFEB / PH Steiermark / Plattform EduCare:

Fachtagung Transition


ZU ALLEN INFORMATIONEN



Grundlagen für ein Bundesrahmengesetz zur Qualitätssicherung in elementaren und außerschulischen Bildungseinrichtungen

Stichwortverzeichnis

A Altersgemäßes Bildungsangebot
Altersgemäßes Förderungsangebot
Altersgemäße Fähigkeiten
Altersübergreifende Gruppen
Ästhetische Fähigkeiten
Aufnahme- und Ausschließungsbedingungen
Ausbildung für pädagogische Berufe
Ausbildung für Tagesmütter/-väter
Ausstattung und Raumbedarf bei elternverwalteten Kindergruppen
Ausstattung und Raumbedarf  bei selbstverwalteten Kindergruppen
Ausstattung und Raumbedarf bei Tagesmüttern/-vätern
Ausstattung und Raumbedarf in Horten 
Ausstattung und Raumbedarf in Kinderbetreuungsgruppen
Ausstattung und Raumbedarf in Kindergärten
Ausstattung und Raumbedarf in Kinderkrippen
Außerschulische Bildungseinrichtungen
B Bauen
Bedarfsdeckendes Angebot
Behindertenspezifische Bedürfnisse
Betreuungsschlüssel
Beziehungsfähigkeit
Bildungsauftrag
Bildungsbegriff
Bildungseinrichtung
Bildnerisches Gestalten
Bildungsplan
Bildungsziele
Bund
Bundeskompetenz
E educare
Elementare Bildungseinrichtungen
Eltern als primäre Bezugspersonen
Elternabend
Elternanspruch
Elternbeteiligung
Elternverwaltete Kindergruppen
Emotionen
Entlastung der Eltern
Entscheidungsfähigkeit
Entwicklungsgemäße Fertigkeiten
Entwicklung von Werten
Entwicklung von Selbstbewusstsein
Erziehungsberechtigte
Ethische Bildung
Experimentieren
F Fachberatung
Fachhochschule
Fachliche Anforderungen
Fachliche Ausbildung
Familienergänzende Bildungsangebote
Familienergänzende Bildungseinrichtungen
FamilienpädagogIn
Familienverband
Fantasie
Feinmotorik
Ferien
Ferienschließzeiten
Finanzierung
Forschendes Lernen
Fortbildung
G Ganzheitliche Bildung
Gemeinde
Gesundheitsbewusstsein
Grobmotorik
Gruppengröße
H Horte
HortpädagogIn
I Individuelle Bedürfnisse
Institutionelle Kinderbetreuungseinrichtung
Integrationskinder
Interkulturelle Kompetenz
J Jugendwohlfahrtsgesetz
K Kinder mit besonderen Bedürfnissen
Kinder mit besonderen Begabungen
Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache
Kinder mit spezifischen Bedürfnissen
Kinderbetreuungseinrichtung
Kinderbetreuungsgesetz
Kindergärten
KindergartenpädagogIn
Kindergruppen
KindergruppenbetreuerIn
Kinderkrippen
Kinderzahl pro Gruppe
Kleingruppen
Kognitive Fähigkeiten
Kommunikationsfähigkeit
Kompetenz des Bundes
Konfliktfähigkeit
Kontrolle
Körperbewusstsein
Kostenvergleich
Kreativität
Künstlerische Fähigkeiten
L Land
Lebensbegleitendes Lernen
Lebenslanges Lernen
Logisches Denken
M Mathematisches Grundverständnis
Mehrzweckraum
Mindeststandards
Musik und musikalische Ausdrucksformen
N Nachmittagsbetreuung
Nachbereitungszeiten
Native Speakers
Naturwissenschaftliches Grundverständnis
Nonverbaler Ausdruck
O Öffentliche Mittel
Öffnungszeiten
P Pädagogische Fachkräfte
Pädagogische Hochschulen
Pädagogische Strukturqualität
Personalerfordernis pro Gruppe
Personal-Kind-Schlüssel
Persönlichkeitsentwicklung
Philosophische Grundfragen
Primäre Bezugspersonen
Problemlösungsstrategien
Qu Qualifikation
Qualitätskontrolle
Qualitätsstandards
R Raumbedarf (Mindestanforderungen)
Raumbedarf und Ausstattung bei elternverwalteten Kindergruppen
Raumbedarf und Ausstattung bei selbstverwalteten Kindergruppen
Raumbedarf und Ausstattung bei Tagesmüttern/-vätern
Raumbedarf und Ausstattung in Horten 
Raumbedarf und Ausstattung in Kinderbetreuungsgruppen
Raumbedarf und Ausstattung in Kindergärten
Raumbedarf und Ausstattung in Kinderkrippen
Raumbedingungen
Religiöse Bildung
Ressourcenorientierter Umgang mit der materialen Umwelt
Rollenspiel
S Schriftkultur
Selbstkompetenz
Selbstständiges Handeln
Selbstverwaltete Kindergruppen
Sinne
Sommerschließzeiten
Sonderpädagogische Qualifikation
Sozialkompetenz
SozialpädagogIn
Spielerisches Gestalten
Strukturqualität
Supervision
T Tagesbetreuung
Tagesmütter
Tagesmütter/-väter-Ausbildung
Tagesväter
Technisches Grundverständnis
Tertiäre Ebene
U Universitäten
UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Unterstützung der Eltern
Urlaub
V Verantwortung für den laufenden Betrieb von Bildungseinrichtungen
Verantwortung für die Erhaltung von Bildungseinrichtungen
Verantwortung für die Errichtung von Bildungseinrichtungen
Verbaler Ausdruck
Vergabe öffentlicher Mittel
Verweildauer
Vor- und Nachbereitungszeiten
W Wahrnehmungsfähigkeit
Werteerziehung
Z Zusammenarbeit mit Erziehungsberechtigten

 

 

P R Ä A M B E L



1. Elementare Bildungseinrichtungen erfassen Kinder von 0 bis 6 Jahren und werden traditionell als Kinderbetreuungseinrichtungen bezeichnet. Mit dem Begriff „Bildungseinrichtung“ soll klar zum Ausdruck kommen, dass in diesen Einrichtungen nicht nur Betreuungs- sondern auch Bildungs- und Erziehungsarbeit geleistet wird. Der englische Ausdruck „educare“ beschreibt dies exakt.
Außerschulische Bildungseinrichtungen sind in diesem Entwurf jene Einrichtungen, die sich der Tagesbetreuung von SchülerInnen im Rahmen ganztägiger Schulformen bzw. qualifizierter Nachmittagsbetreuung widmen.

2. Dem vorliegenden Entwurf zugrunde gelegt ist der erweiterte Bildungsbegriff des „lebenslangen und –begleitenden Lernens“. Demnach beginnt Bildung mit dem Beginn des Lebens. Im ganzheitlichen Sinn geht Bildung über die reine Wissensvermittlung und den Erwerb von Fertigkeiten (Sachkompetenz) hinaus und schließt die Fähigkeit, in Gemeinschaft und Gesellschaft zu leben und die Entwicklung von Werten (Sozialkompetenz) sowie die Entwicklung von Selbstbewusstsein und einer eigenen Identität (Selbstkompetenz) ein. Dementsprechend muss in allen Bildungseinrichtungen ein entwicklungsgemäßer und altersgemäßer Bildungsauftrag erfüllt werden.


3. Die ganzheitliche Bildung als Voraussetzung zur Persönlichkeitsentwicklung bietet eine entscheidende Grundlage für die individuelle Lebensqualität und das gesellschaftliche Zusammenleben. Sie stellt daher einen zentralen Wert für die gesamte menschliche Existenz dar: Der Wert dieses altersgemäßen Bildungs- und Förderungsangebotes muss prinzipiell und ausreichend aus öffentlichen Mitteln finanziert werden.


4. Den ersten und entscheidenden Beitrag für ganzheitliche Bildung und soziales Lernen leisten in der Regel die Eltern oder andere primäre Bezugspersonen des Kindes. Qualifizierte familienergänzende Bildungsangebote tragen zur Entlastung und Unterstützung von Eltern bei und ermöglichen eine Reihe von präventiven Maßnahmen.


5. Die in den familienergänzenden Bildungseinrichtungen tätigen Personen benötigen eine einschlägige Qualifikation, in der Inhalte und Methoden einer entwicklungs- und altersgemäßen, ganzheitlichen Entwicklung und Bildung der Kinder erworben werden.


6. Alle Kinder haben im Sinne der UN-Konvention über die Rechte des Kindes einen Anspruch auf einen bedürfnisgerechten Platz in einer elementaren bzw. außerschulischen Bildungseinrichtung. Kinder mit besonderen Bedürfnissen haben ein Recht auf spezifische Angebote.


7. Eltern haben einen Anspruch auf bedarfsgerechte und für alle Familien leistbare elementare bzw. außerschulische Bildungseinrichtungen. Die Gesellschaft teilt mit den Eltern die Verantwortung für die Kinder und hat demnach solidarisch den erforderlichen Beitrag für familienergänzende, qualifizierte Bildungsangebote zu leisten. Ein bedarfsdeckendes Angebot mit vergleichbaren Qualitätsstandards ist bundesweit zu sichern.

Alle Bildungseinrichtungen müssen in der Kompetenz und Qualitätskontrolle des Bundes stehen. Langfristig gesehen müssen Bildungseinrichtungen kostenlos für die Eltern sein. Die Finanzierung muss gemeinsam von Bund, Ländern und Gemeinden wahrgenommen werden. Die Beteiligung der Eltern muss bundesweit einheitlich sozial gestaffelt erfolgen, wobei eine Höchstbeitragsgrenze zu definieren ist.

1. Geltungsbereich

Die Richtlinien regeln die formellen und materiellen Voraussetzungen für institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen einschließlich der Gewährung von Zuschüssen aus Bundesmittel für die Erhaltung von bestehenden und die Schaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen.

2. Begriffsbestimmungen

2.1. Institutionelle elementare und außerschulische Bildungseinrichtungen

Unter institutionellen Bildungseinrichtungen sind Einrichtungen und Tagesbetreuungsmodelle zu verstehen, die die Tagesbetreuung von Kindern bis zum Ende der Schulpflicht tagsüber, ganzjährig, werktags, durch fachlich ausgebildete Personen, übernehmen. Dadurch wird nach Maßgabe des jeweiligen Bedarfs die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern auch der im vollen Beschäftigungsausmaß tätigen Erziehungsberechtigten sichergestellt.

Derartige öffentliche und privatrechtliche Einrichtungen sind Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, selbstverwaltete / elternverwaltete Kindergruppen, Tagesmütter/väter.

Das Fachpersonal steht in einem sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnis.

2.2. Bildungsauftrag

Das Kind ist aktiver Gestalter seiner Entwicklung und steht in wechselseitiger Beziehung mit seiner personalen und materialen Umwelt. Entsprechend den individuellen Bedürfnissen und entwicklungs- und altersgemäßen Fähigkeiten der Kinder werden unter anderem folgende Bildungsziele verfolgt:

• Differenzierung der Wahrnehmungsfähigkeit und der Sinne
• Freude am forschenden Lernen, spielerischen Gestalten und Experimentieren
• Entwicklung von kognitiven Fähigkeiten und logischem Denken
Mathematisches, naturwissenschaftliches und technisches Grundverständnis
Selbstständiges Handeln, Entscheidungsfähigkeit und Problemlösestrategien
• Entwicklung von Grob- und Feinmotorik
• Differenzierung der Kommunikationsfähigkeit: nonverbaler und verbaler Ausdruck, Schriftkultur, Literacy und Umgang mit Medien
Beziehungsfähigkeit, Umgang mit Emotionen und konstruktive Konfliktfähigkeit aufbauen
Interkulturelle Kompetenz
Ethische und religiöse Bildung, Werterziehung sowie philosophische Grundfragen thematisieren
• Bewusstsein für den eigenen Körper und Gesundheit entwickeln
• Erweiterung von Fantasie und Kreativität
Bildnerisches Gestalten, Bauen und Rollenspiel ermöglichen
• Förderung von künstlerischen und ästhetischen Fähigkeiten
• Begegnung mit Musik und musikalische Ausdrucksformen
• Bewusstsein für ressourcenorientierten Umgang mit der materialen Umwelt erwerben

Ein österreichweit gültiger Bildungsplan ist zu erarbeiten und wissenschaftlich zu begleiten.

2.3. Fachliche Ausbildung:

Fachlich ausgebildet sind jene Personen, die eine entsprechende facheinschlägige anerkannte Qualifikation aufweisen. Regelmäßige Fortbildung und Supervision garantieren die Qualitätssicherung und sind Bestandteil jedes Dienstverhältnisses in allen betroffenen Bildungseinrichtungen.

2.4. verschiedene Bildungseinrichtungen

Damit sind sowohl öffentliche als auch private Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und altersübergreifende Gruppen, selbstverwaltete/elternverwaltete Kindergruppen, Kinderbetreuungsgruppen und Tagesmütter/väter zu verstehen. Öffentliche wie private Angebote müssen unter den gleichen Aufnahme- und Ausschließungsbedingungen sowie vergleichbaren Kosten allgemein zugänglich sein.

2.4.1. Kinderkrippen/Kindergärten/Horte und altersübergreifende Gruppen:

Unter Kinderkrippen/Kindergärten/Horte und altersübergreifenden Gruppen sind sowohl die öffentlichen als auch die privaten Kinderkrippen/Kindergärten/Horte und altersübergreifenden Gruppen zu verstehen. Öffentliche Kinderkrippen/Kindergärten/Horte und altersübergreifende Gruppen werden von einem öffentlichen Rechtsträger (z.B. Gemeinden), private von einem gemeinnützigen privaten Rechtsträger (z.B. Vereine und gemeinnützige G.m.b.H.) betrieben. In diesen Einrichtungen wird eine unter Punkt 3.3.2. definierte Anzahl von Kindern durch fachlich ausgebildete Personen im Sinne Punkt 3.1.1. betreut.

2.4.2 Selbstverwaltete / elternverwaltete Kindergruppen

In diesen Einrichtungen wird eine unter Punkt 4.1 definierte Anzahl von Kindern durch fachlich ausgebildete Personen im Sinne Punkt 3.1.2. betreut.

2.4.3. Tagesmütter/-väter:

Tagesmütter/-väter sind Personen die eine unter Punkt 3.3.2. definierte Anzahl von Kindern betreuen, mit einer Ausbildung im Sinne Punkt 3.1.3. und einer Pflegestellenbewilligung im Sinne des Jugendwohlfahrtsgesetzes bzw. des Kinderbetreuungsgesetzes. Sie übernehmen für einen Teil des Tages die entgeltliche Bildung von Kindern innerhalb ihres eigenen Familienverbandes.

3. Fachliche Anforderungen: Qualifikation des Personals

Über die in der derzeitigen Landesgesetzgebung festgelegten Grundlagen hinaus müssen folgende Qualifikationen verpflichtend vorgeschrieben werden:


3.1. Ausbildung
Die Ausbildung für alle pädagogischen Berufe hat auf tertiärer Ebene an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen bzw. Fachhochschulen zu erfolgen. Auf eine gemeinsame Basisausbildung bauen Module für die verschiedenen Bildungsbereiche auf.
Im Bereich der BHS wird der „sozialpädagogische Schwerpunkt“ angeboten, stellt jedoch keine
Voraussetzung für die Studienberechtigung dar.

3.1.1. Kinderkrippen, Kindergärten, Horte
Fachkräfte haben eine der nachstehenden Ausbildungen absolviert:
a) KindergartenpädagogIn, HortpädagogIn, SozialpädagogIn, FamilienpädagogIn

b) Für Integrationskinder und Kinder mit behinderungsspezifischen Bedürfnissen ist Personal mit sonderpädagogischer Qualifikation einzusetzen.

c) Zusätzliches Fachpersonal muss eine andere einschlägige abgeschlossene Qualifikation nachweisen.

3.1.2. Kindergruppen
Fachpersonal im Bereich Kindergruppen weist eine der in 3.1.1. genannten Ausbildungen oder die österreichweit anerkannte Ausbildung zur/zum KindergruppenbetreuerIn.

3.1.3. Tagesmütter/väter
Tagesmütter/väter weisen eine österreichweit anerkannte Ausbildung zur/m
Tagesmutter/vater
im Mindestausmaß von 200 Unterrichtseinheiten nach.

3.2. Vor- und Nachbereitungszeiten

Für die Vor- und Nachbereitung des Fachpersonals werden 20% der Dienstzeit zur Verfügung gestellt. Diese Zeit soll sowohl der individuellen Vor- und Nachbereitung, als auch der Teamplanung und Koordination dienen und muss nachweislich dafür verwendet werden.

3.3. Begleitende Fachberatung und Supervision

Allen institutionellen elementaren und außerschulischen Bildungseinrichtungen steht eine begleitende Fachberatung zur Verfügung (z.B. Psychologin, Sonder- und Heilpädagogin, SonderkindergartenpädagogIn, Familienberaterin, Sozialberaterin, Kinderarzt/ärztin u.ä.). Das Ausmaß der Fachberatung muss sich an der Zahl der angemeldeten Kinder orientieren und eine Kontinuität der Begleitung des Fachpersonals sicherstellen.

3.4 Fortbildung

Für pädagogisches Fachpersonal sind 3 Tage Fortbildung pro Jahr verpflichtend vorgeschrieben und müssen nachgewiesen werden. Die Träger müssen kostenlose Angebote zur Verfügung stellen, darüber hinaus können aber auf eigene Kosten in Absprache auch andere Fortbildungsangebote in Anspruch genommen und auf die 3 Tage angerechnet werden.

4. Pädagogische Strukturqualität

Betreuungsschlüssel, Gruppengröße, Raumbedingungen drinnen und draußen, Vor- und Nachbereitungszeit, Personalerfordernisse und die Mindestkriterien der Ausstattung gehören zu den pädagogischen Strukturbedingungen, die einen bundeseinheitlichen Mindeststandard bezüglich der Qualität vorgeben sollen (auch für Kinder mit besonderen Bedürfnissen).

4.1 Personal-Kind-Schlüssel
Für 0-2jährige 1:3 (Hayes, Palmer, Zaslow/CWLA, Scarr, Children Act/HSMO)
Für 2-3jährige 1:5 
Für 3-6jährige 1:8 (Scarr, EU-Netzwerk, Hassenstein)

Für 6-12jährige 1:10 (Children Act)

Tagesmütter/Väter: Für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen (inkl. Eigener Kinder) 1:4 
Für altersübergreifende Gruppen entsprechend der Alterszusammensetzung der Kinder

4.2. Kinderzahl pro Gruppe

Für 0-2jährige max. 6 (Scarr, Hayes, Palmer, Zaslow) Für 2-3jährige max. 12 (Scarr, Hayes, Palmer, Zaslow)
Für 3-6jährige max. 20 (Scarr, Siemenmorgen, Hayes, Palmer, Zaslow) Für 6-12jährige max. 20

Tagesmütter/-väter: gleichzeitig anwesend max. 5 Kinder, inklusive eigener Kinder unter 10 Jahren, max. 50 % unter zwei Jahren
Selbstverwaltete/elternverwaltete Kindergruppen: max. 15 Kinder

4.3. Kinder mit spezifischen Bedürfnissen

Dies sind Kinder mit verschiedensten Behinderungen, mit nichtdeutscher Muttersprache bzw. mit besonderen Begabungen.
Jedes Integrations-Kind beansprucht zwei Plätze. Damit ändert sich entsprechend der Personal-Kind-Schlüssel bzw. die Gruppengröße.
Kinder mit anderem Sprachhintergrund sind sowohl in ihrer Muttersprache als auch in den
Deutschkenntnissen zu fördern. Dafür sind native speakers einzusetzen. Kinder mit besonderen Interessen und Begabungen sind in Kleingruppen entsprechend zu fördern.

4.4. Personalerfordernisse pro Gruppe

Während der Öffnungszeiten ist mindestens eine pädagogische Fachkraft entsprechend Punkt 3.1.1. a) b), 3.1.2. und 3.1.3. pro Gruppe anwesend. Fünfzig Prozent des gesamten Personals einer Gruppe müssen  pädagogische Fachkräfte sein. Die Personalerfordernisse müssen den Öffnungszeiten der jeweiligen Einrichtung angepasst werden. Im Falle von Abwesenheit muss entsprechend qualifiziertes Personal vorhanden sein.

4.5 Zusammenarbeit mit Erziehungsberechtigten:

Die regelmäßige Zusammenarbeit mit den Erziehungsberechtigten ist ein unverzichtbarer Teil der Arbeit in elementaren und außerschulischen Bildungseinrichtungen.
Bei Tagesmüttern/-vätern hat die Trägerorganisation mindestens zwei Elternabende pro Jahr anzubieten.

4.6. Mindestanforderungen bezüglich Raumbedarf drinnen und draußen sowie
Ausstattung

Für bestehende Einrichtungen sind besonders hinsichtlich der räumlichen Voraussetzungen realistische Übergangsbestimmungen zu entwickeln, die einen kontinuierlichen Betrieb im Interesse der Kinder und ihrer Familien gewährleisten.

4.6.1. Raumbedarf und Ausstattung in Kinderkrippen, Kindergärten, Horten, Kinderbetreuungsgruppen

Pro Kind stehen mindestens 3 m2 bespielbare Fläche zur Verfügung.
Pro Standort steht ein ausreichend großer Mehrzweckraum (geeignet als Bewegungsraum und für Rückzugsmöglichkeiten) zur Verfügung.
Garderobe und sanitäre Anlagen müssen pro Gruppe in ausreichender Ausstattung vorhanden sein (mindestens 1 Toilette und 1 Waschbecken für 10 Kinder).
Jede Betreuungseinrichtung hat warme, ausgewogene Mahlzeiten und Zwischenmahlzeiten entsprechend den Öffnungszeiten anzubieten und für einen entsprechenden Essplatz pro Kind zu sorgen. Eine ausreichend ausgestattete Küche muss vorhanden sein.
Für Vor- und Nachbereitung, Teamplanung, Koordination, Elterngespräche, Kooperation mit anderen Berufsgruppen, Verwaltung, Lagerung usw. müssen räumliche Voraussetzungen geschaffen und adäquate Möbel / Ausstattung zur Verfügung gestellt werden.

4.6.2. Raumbedarf und Ausstattung bei Tagesmütter/-väter, selbstverwaltete/elternverwaltete Kindergruppen

Pro Kind stehen Aufenthaltsräumlichkeiten von mindestens 3 m2 pro Kind zur Verfügung. Die Räumlichkeiten weisen entsprechend den täglichen Öffnungszeiten auf:
• Je nach Alter der Kinder eine Ruhe- und Rückzugsmöglichkeit sowie ausreichend Platz für Bewegung
• Eine Kochgelegenheit
• Garderobe, WC, Waschgelegenheit
• Einen Spielplatz bzw. Wiese, Garten oder Grünfläche in erreichbarer Nähe

4.8. Ganztägige und ganzjährige Öffnungszeiten

Elementare und außerschulische Bildungseinrichtungen gewährleisten Öffnungszeiten, die dem Bedarf ganztägig erwerbstätiger Eltern entsprechen.
Die maximale tägliche Verweildauer des Kindes ist nicht mit der täglichen Öffnungszeit der Institution gleichzusetzen!

4.8.1. Regelung über Urlaub und Ferien

Sommer und Ferienschließzeiten sind dem Bedarf der erwerbstätigen Eltern und den Urlaubsgesetzen von ArbeitnehmerInnen anzupassen.

5. Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Mittel

Bund, Land und Gemeinden tragen die gemeinsame Verantwortung für die Errichtung, Erhaltung und den laufenden Betrieb elementarer und außerschulischer Bildungseinrichtungen. Sie haben geeignete Vereinbarungen zu treffen um ein bedarfsdeckendes und kostenloses Angebot österreichweit zu gewährleisten. Die Vergabe von öffentlichen Mitteln ist durch Leistungsverträge zu regeln.
Um die Vielfalt des Angebotes an elementaren und außerschulischen Bildungseinrichtungen und die Wahlfreiheit entsprechend den Bedürfnissen des Kindes und der Eltern gewährleisten zu können, ist die Gleichbehandlung von gemeinnützigen, privaten und öffentlichen Trägerorganisationen, die elementare und außerschulische Bildungseinrichtungen anbieten, sofern sie diesem Rahmengesetz entsprechen, zu wahren.

6. Kontrolle durch zuständige Aufsichtsorgane

Die Einhaltung dieser Bestimmungen wird durch unabhängige Kontrollgremien auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene sichergestellt. Bei Nichteinhaltung sind entsprechende Sanktionen bis hin zum Entzug der Betriebsbewilligung zu verhängen.
Strafbestimmungen sind zu erlassen und deren Wirksamkeit davon abhängig zu machen, dass die Straftat nicht nach anderen Bestimmungen mit einer strengeren Strafe bedroht ist.

 


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Stand: 03. April 2016 18:31:04 Uhr